Der Blick von oben und der Blick von unten

Wird der Blick von unten den Rechtspopulisten überlassen, dann ist die Demokratie in Gefahr. Denn der Rechtspopulismus verbindet seinen (berechtigten) Blick von unten mit einer Kritik der Demokratie und der Menschenrechte insgesamt.

ursprünglich erschienen auf makroskop (5.8.2016)

Die aktuelle politische und wirtschaftliche Gesamtlage kann aus vielen Perspektiven beurteilt werden. Als Kulturwissenschaftler bin ich skeptisch, wenn eine bestimmte Betrachtungsweise als einzige Wahrheit daherkommt. Es ist von Vorteil, viele Sichtweisen einnehmen zu können. Nicht um sie zu billigen (wie im Fall der Rechtspopulisten, die ich für demokratiegefährdend erachte), sondern um mehr zu verstehen, wie man eine solche Position ernsthaft vertreten kann, – um aus einem solchen Verständnis neue Ideen zu gewinnen.

Sehr vereinfacht kann die Gesellschaft „von oben“ und „von unten“ betrachtet werden. Noch vereinfachter: „von oben“ „sieht“ man positive Trends und Gesamtresultate. „Von unten“ „sieht“ man die Gesellschaft durch die Brille von Menschen, denen es nicht gut geht. Wer hat aber mehr Recht? Eins scheint klar: beide Sichtweisen können für sich Zahlen und „Fakten“ in Anspruch nehmen. Beide sind empirisch unterlegt und beide können empirisch plausibel gemacht werden.

Meine Fragen: wie können im Blick von unten manche positive Trends aus dem Blick von oben anerkannt werden? Wie können Personen, die über den neuen Rechtspopulismus besorgt sind, lernen (wenn sie es nicht ohnehin schon können) die Gesellschaft (auch) von unten zu betrachten? (Ein solcher Blick muss, wenn er neu ist, lange geübt werden.) Wird der Blick von unten den Rechtspopulisten überlassen, dann ist die Demokratie in Gefahr. Denn der Rechtspopulismus verbindet seinen (berechtigten) Blick von unten mit einer Kritik der Demokratie und der Menschenrechte insgesamt.

Der Blick von oben

 Freunden wir uns zuerst mit dem Blick von oben an. Hier können positive Befunde und Trends geschildert werden: In den reichen Ländern steigt die Lebenserwartung schnell an, – was nur möglich ist, wenn sich Lebensumstände positiv verändern. Die Gewalttaten gehen zurück, die statistisch gemessene Sicherheit ist hoch wie noch nie, vor allem wenn man längere Zeiträume betrachtet. Aktuell steht Deutschland wirtschaftlich gut da. Die Exporte boomen und der Lebensstandard ist hoch. Die Erwerbstätigkeit ist auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit nimmt ab. Deutschland hat die Krise 2008/2009 erstaunlich gut bewältigt. Das Rechtssystem ist intakt, die Demokratie gefestigt. Die Institutionen des Staates sind stabil, der Bundeshaushalt kommt ohne neue Schulden aus.

In dieser Sichtweise scheint es prinzipiell keine Probleme zu geben, die so dringend sind, dass man Alarm schlagen muss. Ergänzend kann man auch der Meinung sein, dass die Kriege und die Konflikte, die viele heute beunruhigen, in der geschichtlichen Einordnung nicht als Belege dafür brauchbar sind, dass wir heute in besonders gefährlichen Zeiten leben. Früher war es nicht besser, man hat nur vieles vergessen. Z.B. in den neunziger Jahren die Umbrüche im ehemaligen Ostblock, der Bürgerkrieg in Algerien, die Jugoslawienkriege und der Kosovokrieg und die vielen Flüchtlinge nach Mitteleuropa, die Kurden, die aus dem Irak fliehen mussten, und der Bürgerkrieg und der Völkermord in Ruanda alleine mit 2 Millionen Flüchtlingen. Dann die Kriege im Kongo und in Sierra Leone, die Tschetschenien-Kriege (die Putin an die Macht gebracht haben) und die Terroranschläge von IRA und Eta. Verglichen mit den neunziger Jahren hat sich die globale Konfliktlage keineswegs verschlechtert. Im Gegenteil, viele Trends verbessern sich: z.B. sinkt die Zahl derer, die Hunger erleiden.

Der positive Blick ist medial prominent vertreten: in den USA macht das Hillary Clinton, bei uns konservative Systembewahrer, etablierte Zeitgenossen und erfolgreiche Industriekapitäne, orchestriert von den meisten Ökonomen. Fast alle Regierungen in der EU argumentieren in einer positiven Gesamtschau, sie wollen ja ihre Tätigkeit als Erfolg verkaufen. Einen positiven Blick von oben haben auch die, die ohnehin die Gesellschaft aus der Vogelperspektive erleben: z.B. „dynamische“ und „innovative“ Leute mit guten Beschäftigungsaussichten oder Reiche, die ein beneidetes Leben führen und durch die Reaktionen der Umwelt fortlaufend in einem privilegierten Status bestätigt werden.

Der Blick von unten

Von unten erscheint dasselbe Land in einem anderen Licht. Hier wird – mit vielen Zahlen unterlegt – gesagt: Einem wachsenden Teil der Bevölkerung geht es wirtschaftlich schlecht. Dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse haben abgenommen, die unsicheren breiten sich aus, der Arbeitsmarkt spaltet sich. Beachtlich viele haben zu kämpfen, mit mehreren Jobs über die Runden zu kommen. Die Bedingungen in der Arbeitswelt haben sich drastisch verschlechtert, Prekarisierung ist zu einem Massenphänomen geworden. Viele Jahre sind die Realeinkommen gesunken, jetzt wächst die Wirtschaft zu wenig, das zusätzliche Einkommen geht an die Reichsten. Viele haben schwarze Zukunftsaussichten: Junge Leute haben ein schlechteres Los zu erwarten als die Generation ihrer Eltern. Die kommende Digitalisierung kann viele arbeitslos machen. Ein Teil der Mittelschicht hat Angst in Armut abzurutschen. Überhaupt droht eine neue Welle von Altersarmut, die Renten sind nicht gesichert. Als Leser und Leserin von Makroskop sind Sie mit dieser Sichtweise wohlvertraut, weitere Beispiele kann ich mir sparen.

Passiert ein Umbruch?

Viele Jahre war der Blick von oben der offizielle, der in den Medien vermittelt worden ist. Auch die Krise 2008/2009 hat das nicht wirklich verändert, wenngleich ein neuer Ton über soziale Probleme hörbar wurde. Der Blick von unten kam vor allem aus linker und kritischer Seite, in Griechenland fundiert durch Wahlerfolge von Syriza und das Referendum vom Juli 2015. (Der Unterschied, wie hier in der EU mit dem „Willen des Volkes“ – verglichen mit dem beim Brexit ein Jahr später – umgegangen wurde, ist beachtlich.)

Seit dem Sommer 2015 ereignet sich eine erstaunlicher Bruch, der eine historische Zäsur einläuten kann: kritische Sichtweisen von unten werden in einer erstaunlichen Breite populär, auch in Zusammenhang mit der steigenden Bedeutung sozialer Medien. In diesem Prozess erodiert die Glaubwürdigkeit von politischen und wirtschaftlichen Eliten in einem raschen Tempo. Was früher als „Krise der Repräsentation“ (z.B. in der These von einer „Postdemokratie“) von kritischen Sozialwissenschaftlern thematisiert wurde, realisiert sich jetzt als politischer Vorgang. Die politischen Eliten scheinen diesen Prozess und ihr Tempo nicht zu verstehen und machen weiter, als ob nichts geschehen wäre.

1. In den USA haben bei den Vorwahlen zur Präsidentschaft nur jene zwei Kandidaten wirklich Begeisterung hervorgerufen, die den Blick von unten vertreten haben: Bernie Sanders in einer traditionell sozialdemokratischen und Donald Trump in einer rechtspopulistisch bis rechtsradikalen Version. Alle diesbezüglichen Prognosen für die beiden lagen weit daneben. Einen Stimmungsumschwung kann man mit statistischen Methoden nicht vorher erkennen, ähnlich wie die Panik auf den Finanzmärkten 2008. Trump hat alle Mitbewerber im Eiltempo überrollt, der Widerstand des republikanischen Parteiestablishments war vergeblich. Tatsächlich haben die Republikaner den Boden für Trump jahrelang aufbereitet, vor allem durch die Tea Party-Anhänger, die eine Oben-Unten-Rhetorik vertreten: „Wir vom Volk“ gegen „Die“, die den Staat ausnützen. Gleichzeitig wurde aber in einer radikalisierten Ideologie „des Marktes“ an etablierten Strukturen, wie dem Freihandel und der Macht der Banken, festgehalten. Trump räumt jetzt die Pfeiler der neoliberalen Globalisierung beiseite.
Bei den Demokraten hätte Sanders die besseren Karten gegen Trump, – und zwar genau deswegen, weil er eine Unten-Position anspricht. Aber Hillary Clinton hat die Nominierung gewonnen, nicht weil sie die Basis, sondern führende Demokraten auf ihrer Seite hat, – sie hatte jahrelang Zeit, ein dichtes Beziehungsnetz aufzubauen. Der neue Protest von unten hat beide Parteien nachhaltig beschädigt. Ihr Führungspersonal hat offensichtlich den Kontakt zur breiten Basis verloren. Der Wahlkampf wird von der Gegenüberstellung „Elite“ (Clinton) gegen „kleiner Mann“ (Trump) geprägt sein. Mittlerweilen unterstützen sogar Neokonservative wie Robert Kagan Hillary Clinton, weil sie das alte Establishment vertritt und keine Machtstrukturen verändern will. Aber ein Sieg von Trump ist durchaus möglich. Die historische Periode der neoliberalen Globalisierung würde (nicht nur wegen Trump) zu Ende gehen, ein drastischer Abbau demokratischer Standards nicht nur in den USA wäre zu erwarten.

2. In kleinen Österreich hat Norbert Hofer von der FPÖ im Mai den zweiten Wahlgang zur Präsidentschaft nur knapp verloren, sein Thema waren die Flüchtlinge und der Kampf gegen die EU, auch gegen TTIP. Hofer hat große Chancen den dritten Wahlgang Anfang Oktober zu gewinnen. Er wäre der erste Präsident in Europa mit offenen Kontakten zu Rechtsradikalen.

3. Der deutlichste Ausdruck der neuen Stimmung gegen die Elite war die Abstimmung zum Brexit im Juni dieses Jahres. Das Votum war ein Protest gegen „die da oben“. Die verarmten kleinen Städte in England und in Wales stimmten für den Austritt, das Abstimmungsergebnis kann entlang politökonomischen Kennziffern nachvollzogen werden. Es wiederspiegelt eine Sichtweise von unten, der man endlich eine Stimme geben konnte. Das Ausmaß der Zustimmung hat selbst die Brexit-Befürworter verblüfft.

Lernunfähige Eliten?

Die politischen Eliten scheinen diesen Umschwung, der sich parallel in vielen Ländern vollzieht, nicht zu verstehen. Am Tag nach der Brexit-Abstimmung trat Obama an der Stanford Universität beim „Global Entrepreneurship Summit“ auf und pries die Kraft der „Kreativen“ für globale „Innovationen“. Sein Vorbild ist Mark Zuckerberg, der Chef von Facebook. Tage darauf verkündete Hillary Clinton: “Today’s dynamic and competitive global economy demands an ambitious national commitment to technology, innovation and entrepreneurship.” Die Stimmung, die ihr von Sanders und Trump entgegenschlägt, kann sie nicht begreifen. Sie findet keinen Ton, um diese Leute anzusprechen, ihre Wahl von Tim Kaine für eine mögliche Position als Vizepräsident ist das falsche Signal. In der EU wurden nach dem Brexit keine wirklichen Reformpläne vorgelegt, man macht weiter wie bisher. In Deutschland wird die Agenda 2000, die einen Niedriglohnsektor geschaffen hat, weiterhin als Erfolg propagiert. Die politischen Folgen einer Stimmung von unten kommen nicht in den Blick, als ob eine solche Politik nicht notwendig zumindest mittelfristig Gegenreaktionen auslösen muss. Nach wie vor will man in Europa „Arbeitsmarktreformen“ durchziehen, eine schlechtere Antwort auf den Protest von unten kann man nicht geben. Beide Regierungsparteien in Deutschland haben vergessen, dass bei ihnen früher ein „Blick von unten“ durchaus Platz gehabt hat. In der CDU hat der Arbeitnehmerflügel die beabsichtigten „neoliberale Wende“ (vgl. das „Lambsdorff-Papier“ aus 1982) deutlich gebremst. Die SPD ist erst mit Schröder (nach dem Vorbild von Tony Blair) neoliberal geworden. Damit wurde der Blick von unten obsolet. Man hat verlernt, die Welt von unten zu betrachten, Schröder stilisierte sich als „der Boss der Bosse“.

Und die Flüchtlinge?

Vordergründig geht es jetzt um die Flüchtlinge, die AfD ist damit groß geworden. Aber eine freundliche Politik den Flüchtlingen gegenüber muss nicht notwendig auf den Widerstand „von unten“ stoßen. Sie wäre auch mit einem Blick von unten möglich gewesen. Merkel hätte ihre Flüchtlingspolitik von Anfang an mit Garantien für schlecht Verdienende verbinden können. Ein Blick von unten hätte auch die Erfahrungen vor– und mitdenken können, die mit Fremden gemacht werden und zu erwarten waren. Ein erfahrungsgeleiteter Blick von unten kann zu einem differenzierten Urteil über Personen führen, die von weither nach Deutschland kommen. Aber in Merkels Denkweise (sie will eine „marktkonforme Demokratie) ist ein Blick von unten kaum möglich, die neoliberale Ideologie kümmert sich nicht um das Schicksal „kleiner Leute“. Merkel machte ein Selfie mit Immigranten, aber sie macht kein Selfie mit einem griechischen Arbeitslosen oder einem deutschen Hartz-IV-Empfänger.

Das Problem ist nicht die Delegitimierung der politischen Elite, diese ist angebracht. In einer funktionierenden Demokratie würde das kein gravierendes Problem darstellen. Jederzeit wären mehrere politische Eliten verfügbar, die ihre Sichtweise für unten und von unten einbringen könnten. (Eine etablierte Partei, auch wenn sie einen Unten-Standpunkt anspricht, ist immer Teil der politischen Elite.) Diese Eliten würden sich erkennbar unterscheiden und auf ihre Art Unten-Positionen artikulieren, – z.B. die CDU in einer christlichen Diktion, die SPD in der Sprache linker Solidarität. Versagt die eine Seite, wird sie abgewählt, eine alternative Politik kann an ihre Stelle treten. Im Wechsel echter Alternativen bleibt die Demokratie gefestigt, ihre Spielregeln werden nicht in Frage gestellt. Wenn aber die neoliberale Marktideologie die Politik dominiert, dann sind die Spielräume drastisch eingeschränkt. In Deutschland hat seit mehr als 15 Jahren auch die SPD neoliberale Züge angenommen, die Unterschiede zur CDU sind minimal. In einer solchen Konstellation gibt es (was Maggie Thatcher propagiert hat) „keine Alternative“ zum aktuellen Kurs, wie erratisch er auch immer ausfallen mag. (Merkel meinte angesichts der Finanzkrise 2008, man müsse „auf Sicht segeln“.) Die Folge war eine „Alternative für Deutschland“, die als Honoratioren- und Professorenpartei noch neoliberaler gestartet und sich schnell nach rechts bewegt hat. Sie delegitimiert die politische Elite und zugleich die Demokratie. Nicht nur die politische Elite von heute, sondern das System der Demokratie insgesamt wird an den Pranger gestellt. Die AfD will eine autoritäre Gesellschaft ohne Menschenrechte für alle. Auf Flüchtlinge kann auch man schießen.

Werden die politischen Eliten am neoliberalen Denken (mit seiner Mitleidslosigkeit den Opfern „des Marktes“ gegenüber) festhalten und lernunfähig (oder selbstverliebt?) die Demokratie mit-gefährden? Wie können die führenden Parteien den Blick von unten wieder lernen? (Man kann ihnen ja sagen, dass ihr Blick von oben auch seine Berechtigung hat.)